Meine Reden und Videos
Hier finden Sie einige meiner Reden in der Bezirksverordnetenversammlung.
Darüber hinaus versuche ich möglichst viele Videos zu politischen Themen des Bezirkes aufzunehmen. Sie finden Sie bei
Treptow-Köpenick bekommt ein Kinder- und Jugendparlament
Jugendliche aus Treptow-Köpenick erkämpfen sich ihre eigenen Rechte. Glückwunsch!
Über ein Jahr hat die Initiativgruppe aus Jugendlichen an der Gründung des Kinder- und Jugendparlaments Treptow-Köpenick (KiJuPaTK) gearbeitet. Ich habe die Gruppe gerne bei ihrem Weg begleitet.
Als SPD-Fraktion Treptow-Köpenick wollen wir echte Mitsprache- und Beteiligungsrechte in der BVV ermöglichen. Ich persönlich finde die Öffnung der BVV als Kommunalparlament einen wichtigen Schritt zur Weiterentwicklung unserer Demokratie. Das Experiment KiJuPaTK kann der erste Schritt zur Belebung unserer Demokratie im Bezirk sein.
AfD will Flaggen-Verbot vor Pride Month
Die AfD will symbolische Unterstützung für Gruppen vor dem Rathaus verhindern, die sie politische nicht mag
Die AfD hat ein Problem mit queeren Menschen, Roma, mit der Ukraine und mit Lesben. Denn genau für diese Gruppen werden ab und zu vor dem Rathaus Treptow Flaggen gehangen. Auch wenn die BVV tagt. Die AfD würde das gerne verhindern und die Menschen unsichtbar machen.
AfD greift (mal wieder) Kiezkassen an
Die Kiezkassen sind das erfolgreichste Bürgerbeteiligungsinstrument unseres Bezirkes. Die AfD will es darum loswerden.
Seit ich in die BVV gewählt wurde, bin ich Kiezpate der Kiezkasse. Mit kurzem Abstecher in Niederschöneweide, immer in Oberschöneweide. Die Kiezkassen sind erfolgreich. Sie funktionieren. Und, wo sie verbessert werden müssen, arbeiten wir an Verbesserung.
Der AfD ist das Format, seit sie in der BVV vertreten ist, ein Dorm im Auge. Wahrscheinlich weil sich hier Bürger:innen wirklich treffen. Die Politik der Vorurteile und Spaltung funktioniert hier nicht.
Straßenbahn von Johannisthal nach Neukölln
Die Senatsverwaltung für Verkehr lässt Johannisthal im Stich
Seit mehr als 30 Jahren wird darüber gesprochen, die Tram von Johannisthal über die Massante-Brücke Richtung U-Bhf Zwickauer Damm zu verlängern. Anfang dieser Legislatur wurde dafür bereits eine Bürger:innen-Beteiligungsverfahren gestartet. Die BVG hat über die Pläne informiert.
Jetzt streicht die Senatsverwaltung das Projekt. Dabei wächst Johannisthal seit Jahren. Mit dem neuen Bauprojekt am Segelfliegerdamm werden weitere Menschen herziehen. Die Buslinie M11 reicht für die Verbindung nicht aus - wer sie einmal benutzt weiß das.
Kein X für das Bezirksamt
Die AfD will, dass das BA zu X (früher Twitter) zurückkehrt
Die Plattform “X” (früher Twitter) ist für politische Kommunikation vor allem für staatliche Institutionen vollkommen ungeeignet.
Die AfD will gerne dahin zurück, wahrscheinlich weil dort Hass, Hetze, Rassismus und Antisemitismus florieren.
Verschieben heißt Streichen: Mittel für Schulsanierungen erhalten.
Wir brauchen mehr Investitionen in Schulen, nicht weniger
Unter Oliver Igel als zuständigem Stadtrat für Immobilien hat Treptow-Köpenick wie wahrscheinlich kein anderer Bezirk in Schulsanierung und Schulbau investiert. Jetzt streicht der Senat die Mittel zusammen, in dem er die Investitionen weit nach hinten schiebt. Unser Bezirk wächst jedoch stetig. Der Bedarf ist hoch und steigt.
Wir wollen weiterhin Schulsanierung und Schulbau vorantreiben. Hier zu sparen, wäre ein Fehler.
Begrüßung beim Dialogcafe der SPD-Fraktion
Zusammenhalt heißt im Gespräch bleiben.
Mit unserem Dialogcafe am 18.10.2024 wollten wir klassische Politik-Veranstaltungen vom Kopf auf die Füße stellen: Politiker/innen fragen und hören zu und Gäste reden.
Darum haben wir über 40 Menschen aus Zivilgesellschaft, Stiftungen, Gewerkschaften, Initiativen und Vereinen im ganzen Bezirk eingeladen. An vier Tischen haben wir über gut aufwachsen, gute Eltern sein, sicher und gesund älter werden und starke Demokratie und lebendige Zivilgesellschaft in Treptow-Köpenick diskutiert.
Rede zu Forschungsprojekt für Frauennamen
Benennungen von Straßen sind sicherlich eine der höchsten Ehrungen, die ein Mensch erhalten kann. Dabei werden Frauen häufig - wie in vielen anderen Bereichen - übergangen. Wir wollen aber, dass Wissenschaftlerinnen, Demokratinnen, Unternehmerinnen u.a., die sich um Treptow-Köpenick verdient gemacht haben, sichtbar werden.
Darum fordern wir das Bezirksamt auf, gemeinsam mit einer Hochschule in Berlin ein Forschungsprojekt zur Identifikation von Frauen durchzuführen.
Rede zum Abwahlantrag von Bezirksstadtrat Bernd Geschanowski (AfD)
Bernd Geschanowski hat mehrfach bewiesen, dass er nicht geeignet ist für eine Position im Bezirksamt. Der von SPD, Die Linke, Bündnis90/ Die Grünen und Tierschutzpartei eingereichte Antrag hat ingesamt 31 Stimmen erhalten. Genau so viele Vertreter/innen, wie die genannten Parteien an diesem Tag in der Bezirksverordnetenversammlung zusammengebracht haben.
Interview mit Maulbeerblatt
Im April 2023 habe ich mich mit Ramon Schack von Maulbeerblatt über die aktuelle Lage in der BVV Treptow-Köpenick unterhalten. Das ganze Video findest Du/ finden Sie hier:
Rede zu Coronamaßnahmen
Ende des Jahres 2020 stellte die AfD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick einen scheinheiligen Antrag zur “kritischen Überprüfung der Maßnahmen der Pandemiebekämpfung”.
Ziel solle es sein “die Akzeptanz der Maßnahmen zu erhöhen”.
Eine solche Forderung nachdem diese Partei monatelang mit Verschwörungsideolog:innen aller Art auf die Straße ging. Seit an Seit mit Rechtsextremen verbreitete die Partei Lügen und Unwahrheiten über die Corona-Pandemie an sich, die Maßnahmen zur Eindämmung, Wissenschaftler:innen und Politiker:innen.
Darunter zu leiden hatten die Menschen, die tagtäglich in den Kliniken dieses Landes ihren Arsch hinhalten mussten. Ein Hohn. Leider war ich Masken-bedingt sehr außer Atem
So habe ich es damals auch gesagt. So sehe ich das noch heute. Sehen Sie selbst:
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